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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Thomas Emmerich Solutions, Stand 05/2014

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Thomas Emmerich Solutions, Schnorrstraße 45, 45892 Gelsenkirchen, mail@te-solutions.de (nachfolgend "TES") und unseren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Das Angebot richtet sich an Unternehmen, Kaufleute und Freiberufler im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit. Ein Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
 

§ 1 Allgemeines

1) Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit TES. Durch schriftliche oder mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit den AGB einverstanden.

2) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nicht beim Anbieter gespeichert und ist dem Kunden nach Absenden der Bestellung nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browser ausdrucken oder elektronisch sichern.

Bei Angebotsanfragen, die z.B. telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

 
§ 2 Datenschutz

Vom Kunden zur Verfügung gestellte Daten werden von TES zur Vertragsabwicklung gespeichert. Nur in unmittelbarer Zusammenarbeit durch TES mit Dritten werden die Daten des Kunden in seinem Einverständnis weitergeleitet. Die Kundendaten werden ansonsten nicht verwendet, weitergegeben oder an Dritte verkauft.

 
§ 3 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Über die in den Online-Seiten des Anbieters integrierte Anfragemaske kann der Kunde nach der Eingabe der persönlichen Daten eine Verfügbarkeits-Recherche nach Produkten beim Anbieter auslösen. Die Einzelheiten dazu finden sich auf der Internetseite des Anbieters.

Der Anbieter verkauft die Ware teilweise oder ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung, dass heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten ist ungeachtet dessen der Anbieter.


§ 4 Vertragsschluss

1) Das Leistungsdarstellung des Anbieters im Internet ist unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

2) Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware oder zur individuellen Angebotserstellung, die z.B. telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per Email), welches der Kunde innerhalb von 10 Tagen annehmen kann.

3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.


§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden gesondert nach Aufwand berechnet.

2) Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

3) Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:

  • Vorkasse per Überweisung, Zahlung per PayPal (MasterCard, VISA, GiroPay), Zahlung per Rechnung

Die Zahlung per Rechnung ist nur ab der zweiten Bestellung möglich. Im Übrigen behält sich der Anbieter das Recht vor, diese Zahlart im Einzelfall auszuschließen.

Vom Anbieter gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig, soweit auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist.

Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.

4) Ggf. zusätzlich beauftragte Dienstleistungen werden separat nach Aufwand mit einem Stundensatz von derzeit € 74,00 für IT-Dienstleistungen und Web- und Printdesign oder € 84,00 für Dienstleistungen in den Bereichen Onlineshop und WaWi/ERP oder € 94,00 für Programmierungen netto zzgl. MwSt. berechnet.
  

§ 6 Lieferbedingungen

1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist in der Artikelbeschreibung angegeben. Sollte bei einem Artikel keine Lieferfrist genannt sein beträgt diese maximal 5-6 Werktage.

Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt wurden.

Bei der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Anbieter.

2) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Grund nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

3) Die Versendung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sofern der Kunde es wünscht, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten vom Kunden zu übernehmen sind.
  

§ 7 Gewährleistung

1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

2) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

3) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

4) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
 

§ 8 Hosting, Speicherplatz und Domainnamen

Alle von uns angebotenenen Hostingpakete werden auf gemanageten Servern der Host Europe GmbH, der Hetzner Online GmbH oder der Profihost AG betrieben. Für diese Dienste wird eine  Erreichbarkeit der Systeme von 99% im Jahresmittel gewährleistet. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von höhere Gewalt (Naturkatastrophen Krieg etc.) oder durch das Überschreiten des vereinbarten Traffics, nicht zu erreichen sind. Ist die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, kann TES den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken. Webhosting-Leistungen von TES werden auf Grundlage der im Internet verfügbaren Datenübertragungswege erbracht. Ebenfalls wird die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen nicht garantiert. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl eines Domainnamens alleine verantwortlich ist und stellt TES aus allen ggf. auftretenden Forderungen und Ansprüchen frei.
 

§ 9 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

2) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
 

§ 10 Haftung

1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
  

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand und sonstige Bestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Online-Streitbeilegung
​Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform („OS-Plattform“) finden Sie nach Bereitstellung unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.