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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Thomas Emmerich eCommerce Solutions, Stand 01/2021

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Thomas Emmerich eCommerce Solutions, Schnorrstraße 45, 45892 Gelsenkirchen (nachfolgend "TES") und unseren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen, Kaufleute und Freiberufler im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit.

§ 1 Allgemeines: Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit TES. Durch schriftliche oder mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit den AGB einverstanden. Das Leistungsdarstellung des Anbieters im Internet ist unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

§ 2 Datenschutz und Datensicherheit: Vom Kunden zur Verfügung gestellte Daten werden von TES zur Vertragsabwicklung bis zur Projektfertig-stellung gespeichert. Nur in unmittelbarer Zusammenarbeit durch TES mit Dritten werden die Daten des Kunden in seinem Einverständnis weitergeleitet. Die Kundendaten werden ansonsten nicht verwendet, weitergegeben oder an Dritte verkauft. Des weiteren gilt unsere Datenschutzvereinbarung unter https://www.te-solutions.de/datenschutz. Der Kunde stellt TES von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an TES übermittelt werden, obliegt es dem Kunden Sicherheitskopien herzustellen. TES haftet nicht für Datenverluste.

§ 3 Veröffentlichte Inhalte: Mit der Fertigstellung der Internetpräsenz stellt der Kunde TES von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, dass übermitteltes Material Dritte in Ihren Rechten nicht verletzt. Die Veröffentlichung der vom Kunden gemachten Angaben und die Einbindung von Texten, Grafiken oder Fotos sind ausdrücklich gewünscht und werden von TES nicht auf evtl. Rechte Dritter überprüft. Die Richtigkeit der gemachten Angaben liegt alleine in der Verantwortung des Kunden.

§ 4 Urheberrecht: Das Urheberrecht für von TES erstellte Objekte (Fotos, Grafiken etc.) bleibt, sofern nicht anders vereinbart, allein bei TES. Diese Objekte dürfen ohne schriftliche Genehmigung seitens TES nicht anders als vereinbart genutzt werden.

§ 5 Preise: Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Falls nicht anders vereinbart werden unsere Leistungen nach Aufwand mit einem Stundensatz von derzeit € 89,00 für Dienstleistungen in den Bereichen IT, Web, eCommerce und WaWi/ERP oder € 99,00 für Individualprogrammierungen netto zzgl. MwSt. berechnet.

§ 6 Zahlungsbedingungen und Servicebeschreibung: Sofern nicht anders vereinbart, wird mit Erteilung des Auftrages eine Abschlagszahlung i.H.v. 50% des Auftragswertes unabhängig davon fällig, ob die im Rahmen des Auftrags erbrachte Leistung dem ursprünglichen Zweck zugeführt wird oder nicht. Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt netto ohne Abzug zahlbar. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen. Bei Zahlungsverzug ist TES berechtigt Verzugszinsen zu berechnen, die mit 3% über dem Diskontsatz der europäischen Zentralbank liegen. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Nachbesserungen wie z.B. kleine Textumgestaltungen oder Beseitigung von Rechtschreibfehlern auf erstellten Internetpräsenzen sind kostenfrei. Eine Umsetzung von Sonderwünschen wird mit den zuvor genannten Stundensätzen separat nach Aufwand berechnet. Mit Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung des Service zustande. Dieser wird entsprechend geltender Preisliste oder gemäß des schriftlichen Angebotes abgerechnet. Die Bezahlung erfolgt in Bar oder per Überweisung. Ein Zurückbehaltungsrecht darf der Kunde nur aufgrund unbestrittener und rechtskräftig festgestellter Forderungen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, geltend machen.

§ 7 Liefertermine: Liefertermine sind nur bei schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Teillieferungen bleiben vorbehalten.

§ 8 Eigentumsvorbehalt: Alle Leistungen, Waren, Dienstleistungen und die damit verbundenen Rechte, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von TES. Ist der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so ist TES berechtigt, ohne Nachfristsetzung, den Zugriff, die Nutzung oder Veröffentlichung, zum betreffenden Angebot, bis zum Eingang der Zahlung zu sperren oder zu untersagen.

§ 9 Abnahme: Von TES für den Kunden erbrachte Leistungen sind innerhalb von 2 Wochen nach Übergabe vom Kunden abzunehmen. Solange TES die schriftliche oder mündliche Abnahmeerklärung des Kunden nicht vorliegt, ist der Kunde nicht berechtigt, dass Werk zu benutzen. Wenn der Kunde das Werk dennoch in Einsatz nimmt, gilt dies als Abnahme.

§ 10 Gewährleistung / Mängelrügen: Der Kunde hat Mängel unverzüglich innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung / Abnahme, bzw. nach Erkennen bei verdeckten Mängel schriftlich unter Beschreibung des Mangels zu melden. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung und öffentliche Anpreisungen des Herstellers.

Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 AGBG wird ausgeschlossen.

§ 11 Hosting, Speicherplatz und Domainnamen: Internetpräsenzen werden wahlweise auf dem vom Kunden zur Verfügung gestellten Online-Speicherplatz oder auf dem Webspace von TES gehostet. Grundsätzlich haftet TES nicht für die zeitweise Nichterreichbarkeit von gehosteten Domains oder für das Überschreiten des mit einem externen Hoster vereinbarten Traffics. Webhosting-Leistungen von TES werden auf Grundlage der im Internet verfügbaren Datenübertragungswege erbracht. Ebenfalls wird die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen nicht garantiert. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl eines Domainnamens alleine Verantwortlich ist und stellt TES aus allen ggf. auftretenden Forderungen und Ansprüchen frei.

§ 12 Haftungsbeschränkungen: TES haftet nicht für weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet TES bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Gelsenkirchen.

Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform („OS-Plattform“) finden Sie nach Bereitstellung unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.